Winfried Kretschmann: Jetzt kommt es auf die Grünen an

Jetzt kommt es auf die Grünen an! Diese Botschaft hat unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Gespräch mit Peter Unfried (taz) bekräftigt. In Baden-Württemberg hat der erste Grüne Ministerpräsident Deutschlands gezeigt, wie wir grüne Ideen mehrheitsfähig machen. Diesen Schwung nehmen wir mit in die Bundestagswahl am 24. September.

In dem Gespräch ging es um unsere Zukunft

Darum, wie wir die ökologische Modernisierung vorantreiben und mit einem Wohlstandsversprechen verbinden, statt sie zu verschlafen. Dazu gehört die Begrenzung des Klimawandels: Wir Grüne sind für die sofortige Abschaltung der 20 dreckigsten Kohlekraftwerke,  das spart so viel CO2 ein, wie über 30 Millionen Autos austoßen. Baden-Württemberg zeigt bereits wie es geht: gemeinsam mit dem kalifornischen Gouvernor Brown hat es ein Memorandum of Understandung zur Begrenzung der Klimaerwärmung auf maximal zwei Prozent initiiert. Mittlerweile haben 177 Regionen weltweit unterschrieben. Diesen Weg müssen wir endlich auf Bundeseben wieder konsequent gehen, statt den Ausbau erneuerbarer Energien zu begrenzen, wie es die Bundesregierung in den letzten Jahren getan hat.

Dazu gehört aber auch die Investition in Zukunftstechnologien

Gemeinsam mit Winfried Kretschmann und Peter Unfried konnte ich vor zwei Jahren das Silicon Valley besuchen und den Spirit erfahren, der dort herrscht: von Kalifornien aus die Welt verändern. Diesen Anspruch müssen wir auch wieder bei uns haben und die Digitalisierung aktiv gestalten. In Baden-Württemberg haben wir eine Digitalisierungsstrategie aufgelegt, die die Mobilität der Zukunft voranbringt und die Chancen für Ressourceneffizienz, bessere Gesundheitsversorgung und mehr Gründerdynamik nutzt. Eine solche Strategie brauchen wir auch im Bund.

Wie gestalten wir unsere Demokratie, so dass alle mitmachen können

Baden Württemberg ist hier voran geganegn und hat die Hürden für Beteiligung gesenkt. Winfried Kretschmann steht in besonderer Weise dafür, die Menschen in politische Prozesse mit einzubeziehen. Dafür möchte auch ich mich besonders einsetzen – habe ich doch direkte Demokratie in der Schweiz unmittelbar erlebt und erforscht. Ein bisschen mehr Mitbestimmung dürfen wir uns in Deutschland zutrauen.

Wer sich eine so zukunftsorientierte und bürgernahe Politik wie in Baden-Württemberg auch im Bund wünscht, der kann am 24. September dabei helfen: mit beiden Stimmen für Grün.
  

Fotos: Martin Sammet