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Wenn aus dem Wumms ein Witz wird

 

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Zukunftsinvestitionen und innovationspolitische Maßnahmen im Konjunkturpaket der Bundesregierung“ erklärt Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik sowie Obfrau der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Seit Jahren kündigt die Bundesregierung viele Milliarden für Innovationen an, ohne sie auszugeben. Diese Luftbuchungen setzen sich leider mit dem Konjunkturpaket fort. Es bringt nichts, zwei Milliarden mehr für Künstliche Intelligenz anzukündigen, wenn von den ersten drei Milliarden gerade mal um die 60 Millionen geflossen sind. Scholz muss aufpassen, dass sein Wumms nicht zum Witz wird.

Denn gerade jetzt müssten wir beherzt in Zukunftstechnologien investieren, damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht. Doch die angekündigten Konjunkturmilliarden für Forschung und Innovation fließen nur in Tröpfchen. Jeweils zwei Milliarden sollten zusätzlich in Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien investiert werden, doch in diesem Jahr stellt die Regierung keinen einzigen zusätzlichen Euro bereit. Die angekündigten 300 Millionen für die projektbezogene Forschung wurden auf sieben Millionen in 2020 zusammengestrichen. Von den angekündigten 2,5 Milliarden mehr für Ladesäulen-Infrastruktur, Elektromobilität und die Batteriezellfertigung fließen in 2020 lediglich kümmerliche 50 Millionen. Die Forschungszulage wurde de jure verdoppelt, doch fließt in 2020 noch kein einziger Cent an die Unternehmen. Das ist deutlich zu wenig und kein Wumms.

Forschungsministerin Karliczek verpasst es in der Corona-Krise erneut, Forschung und Innovation deutlich zu stärken. Die Forschungs- und Innovationsförderung für Hochschulen und Unternehmen braucht mutige Investitionen. Stattdessen lässt der Bund die Hochschulen im Regen stehen. Weder für ausgefallene Forschungsprojekte mit Unternehmen noch bei der Digitalisierung von Lehre und Forschung gibt es akute Unterstützung.“

Die Berichterstattung in der WirtschaftsWoche findet sich hier.