Rede zu Forschung und Innovation im Bundestag

In der Generaldebatte zu Forschung und Innovation ging es um die großen Themen der bundesdeutschen Innovationspolitik. Hier habe ich klar zum Ausdruck gebracht, dass ich mir von Bundesministerin Karliczek glasklare Ziele zur Stärkung von Forschung und Innovation wünsche. Denn anlässlich des Forschungsgipfels im April 2018 hatte sich Frau Karliczek noch fest zum 3,5-Prozent-Ziel für Forschung und Entwicklung bekannt und gesagt, dass sie die dazu „nötigen Maßnahmen ergreifen“ werde. Doch wenig später hat sie dieses Ziel bereits relativiert: „Mir geht es nicht darum, jedes Jahr mehr Geld ausgegeben zu können.“ Da stellt sich schon die Frage: Was gilt denn nun? Will die Bundesregierung dieses Land, will es Europa fit machen für die Zukunft? Oder soll der Wandel hin zu einer sauberen, klimaverträglichen Nation auf den Sankt-Nim­mer­leins-Tag verschoben werden?

Ein Blick in die Hightech-Strategie offenbart, dass die Bundesregierung verwaltet anstatt zu gestalten. Es ginge auch anders. Als Grüne haben wir zum Beispiel Experimentierräume für Mobilitätsforschung vorgeschlagen, um den Transfer von den guten Ideen im großen Stil in die Praxis zu beschleunigen. Städte und Regionen könnten längst von der Mobilität der Zukunft viel stärker profitieren, wenn wir auch im Innovationsbereich einen größeren Schritt machen würden.

Auch bei den europäischen Kooperation ist deutlich mehr zu erwarten. Die Meseberger Erklärung vom Juni 2018, der im Januar 2019 unterzeichnete Aachener Vertrag – die Bekenntnisse liegen auf dem Tisch. Die konkreten Kooperationen, zum Beispiel im Bereich den Künstlichen Intelligenz, lassen aber weiter auf sich warten. Wir brauchen dringend einen mutigen Aufbruch – für Forschung, für Europa und für unsere Zukunft.

Hier finden Sie meine vollständige Rede zur Generaldebatte zu Forschung und Innovation im Deutschen Bundestag am Freitag, 1. Februar.